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Regierungsringen

Dienstag, 27. Juli 2010 15:14 Uhr von Kerstin Schweighöfer
Kategorie(n): Europa, Holland, Monarchie, Nordeuropa


Beim Einkaufsbummel durch Den Haag komme ich regelmässig bei Eisverkäufer Martijn vorbei. Sein Eiswagen steht direkt vor Paleis Noordeinde, dem Arbeitpalast von Königin Beatrix. Wenn auf dem Dach die rot-weiss-blaue Flagge weht, sitzt die Monarchin hinter ihrem Schreibtisch.

 Für die Bürger von Den Haag ist Martijns Eiswagen zu einer festen Institution geworden. Sein Vater hat hier schon vor 20 Jahren Eis verkauft. In den letzten Wochen allerdings erkundigen sich viele Kunden beim Eiskaufen nicht nur über das Angebot sondern auch den letzten Stand der Koalitionsverhandlungen. Denn der fröhliche junge Holländer behält alles gut im Auge, er weiss genau,wer die Treppen zum Palast raufläuft und wer wieder rauskommt.

 „Das ist hier momentan ein Kommen und Gehen“, erzählt er. Da haben sich nicht nur die Fraktionsvorsitzenden der wichtigsten Parteien die Klinke in die Hand gegeben, sondern auch die so genannten Informateure. Die untersuchen im Auftrag der Königin, welche Koalitionspartner sich am ehesten zusammenraufen könnten.

 Bei Martijn hinter der Scheibe hängen Fotos der ehemaligen Ministerpräsidenten und Eiskunden Wim Kok und Jan Peter Balkenende. Ganz links, über dem Schokoladeneis, prangt bereits ein Schnappschuss von Mark Rutte – für den Eisverkäufer der nächste Premierminister der Niederlande. 

 Noch allerdings ist es nicht soweit: Zwar hat Rutte mit seiner rechtsliberalen VVD-Partei die Wahlen gewonnen – aber nur ganz knapp vor den Sozialdemokraten. Eigentlicher Wahlsieger ist Geert Wilders: Seine islamfeindliche „Partei für die Freiheit“ PVV konnte die Zahl ihrer Sitze fast verdreifachen und ist nun drittstärkste Kraft im niederländischen Abgeordnetenhaus – noch vor den Christdemokraten, die erdrutschartige Verluste hinnehmen mussten. Diese vier Parteien haben alle zwischen 20 und 30 der insgesamt 150 Parlamentssitze ergattert.

 Folge: Die Koalitonsverhandlungen gestalten sich enorm schwierig, fast sieben Wochen nach den Wahlen ist immer noch kein neues Kabinett in Sicht.

Doch die Niederländer sind einiges gewöhnt: Für eine stabile Mehrheit sind immer mindestens drei Parteien nötig, dieses Mal vielleicht sogar vier. Deshalb üben sich alle in Geduld – und stehen für alles offen: Denn was auf das Land zukommt, weiss keiner. Wobei sich die Informateure wie Fussballtrainer vorkommen müssen: Mal versuchen sie es über die rechte Flanke, dann über die Linke. Auch in der Mitte war kein Durchkommen. Mal ist Wilders mit dabei, mal ist er im Abseits. Wobei sich die Niederländer nicht sicher sind, ob er nun wirklich mitspielen will oder doch lieber auf der Oppositionsbank sitzen bleibt.

Inzwischen allerdings ist Ruud Lubbers als Informateur auf dem Spielfeld erschienen, politisches Schwergewicht und Vertrauter von Königin Beatrix. Er hat alle zur Ordnung gepfiffen und an den Teamgeist appelliert – vor allem an den der Christdemokraten, die sich bislang zierten und nicht so richtig mitspielen wollten. Die Berührungsängste mit Wilders waren zu gross: Mit einer Partei, die an der Religionsfreiheit rüttelt, Kopfttücher verbieten und die ethnische Herkunft eines jeden Niederländers registrieren lassen will, so betonte der christdemokratische Fraktionsvorsitzende Maxime Verhagen, mit so einer Partei setze er sich nicht in ein Boot.

Doch nun hat Lubbers ein Machtwort gesprochen, seit Montagnachmittag finden an einem geheimen Ort erste informelle Gespräche zwischen Christdemokraten, Wilders und den Rechtsliberalen statt. Mehr weiss keiner, selbst Eisverkäufer Martijn nicht.

 Der bleibt trotz allem zuversichtlich: „Wir liegen ja noch gut im Rennen.“ Denn durchschnittlich dauern Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden immer gut zwei Monate. Der Rekord war 1977, da vergingen fast sieben Monate, bis das Land eine neue Regierung hatte. „Aber“, so erinnert sich ein älterer Herr lachend, bevor er mit einer grossen Kugel Erdbeereis weiterläuft:  „Das haben wir damals ja auch überlebt. Das Leben ging einfach weiter.“

 

 

 

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